Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Verbraucher
I. Allgemeines
Die Anmeldung des Benutzers ist freiwillig und kostenlos. Zur Aktivierung des Kontos ist die Angabe einer gültigen Mailadresse erforderlich, da eine Aktivierungsmail verschickt wird, die für die Freischaltung des Benutzerkontos zwingend ankommen und vom Empfänger bestätigt werden muß.
Benutzerkonten, die innerhalb von 24 Stunden nicht freigeschaltet wurden, werden wieder gelöscht. Ebenso werden Benutzer ohne Hinweis gelöscht, die temporäre E-Mailadressen zur Anmeldung nutzen.
§ 2 Inhalt der Webseite
Wir behalten uns vor, Artikel, Beiträge oder was auch immer auf dieser Seite zu aktualisiern oder zu ändern. Beiträge im Forum ohne Vorwarnung sofort zu editieren oder zu löschen, sofern der Inhalt eines Artikels nach unserer Einschätzung gegen geltendes Recht verstößt, z.B. Verbreitung von Pornografie, üble Nachrede, Beleidigungen, Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung, verbotene Rechtsberatung, Datenschutzverstöße usw.) oder geeignet ist, den Forenfrieden zu stören oder zu gefährden. Die Beiträge werden aber nicht tatsächlich entfernt, sondern in ein für „normale“ Nutzer nicht sicht- und nutzbares Forum verschoben. Damit können die Daten der entsprechenden Artikel zu Beweiszwecken dienen.
§ 3 Datenschutz
Die Daten werden nicht verkauft oder sonswie gehandelt. Sie können zur Erfüllung von Diensten, z.B. Versand von Bestellungen aus dem Shop oder bei berechtigten Anfragen von Behörden, weitergegeben werden. Genaues siehe bitte die Datenschutzerklärung oben.
§ 4 Online-Zugang
Das Zeitkaufhaus ist bestrebt, diese Seite 24 Stunden an 365/366 Tagen im Jahr zur Verfügung zu halten. Das Zeitkaufhaus behält sich das Recht vor, diese Seite zeitweise vom Netz zu nehmen, um Wartungsarbeiten durchzuführen oder weitere Schäden (z.B. durch Virusbefall) zu minimieren oder zu verhindern.
§ 5 Haftung für Artikel
Die Artikel im Forum enthalten Meinungsäußerungen. Wir machen uns den Inhalt einzelner fremder Artikel ausdrücklich nicht zu eigen, wenn nicht aus einer individuellen Reaktion auf diesen Artikel etwas anderes hervorgeht. Jeder Schreiber haftet für seine Äußerungen.
§ 6. Urheberrecht / Copyright
Durch die Annahme dieser Geschäftsbedingungen garantierst DU, dass alle von Dir eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Sollte im Hinblick auf Urheberrechtsverletzungen der Betreiber dieser Seite rechtlich in Anspruch genommen werden, behält sich dieser vor, Regressansprüche durchzusetzen.
Du verpflichtest dich, keine beleidigenden, obszönen, vulgären, verleumderische, gewaltverherrlichenden oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalte in diesem Forum zu veröffentlichen. Verstöße gegen diese Regel führen zu sofortiger und permanenter Sperrung. Im Falle strafrechtlich relevanten Inhalts eines Artikels behält sich der Administrator ausdrücklich die Erstattung einer Anzeige gegen den Urheber des Artikels vor. Zu diesem Zweck werden in diesem Fall auch die Artikeldaten (Datum, Uhrzeit, IP-Adresse) an die Polizei weitergegeben.Du räumst den Betreibern, Administratoren und Moderatoren dieses Forums das Recht ein, Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu sperren. Du stimmst zu, dass die im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten in einer Datenbank gespeichert werden.
§ 7. Links
Links im Forum sind nicht erlaubt. Artikel, die welche enthalten, werden entweder gelöscht, oder die Links werden entfernt.
Es darf grundsätzlich kein urheberrechtlich geschütztes oder aufgrund der anderen Nutzungsregeln verbotenes Material angehängt werden. Thematisch unpassende oder sonst zu beanstandende Anhänge werden von den Moderatoren mit Rücksicht auf die erhöhte Serverlast ohne Rückfrage gelöscht.
§ 8. Änderungen dieser AGB
Das Zeitkaufhaus behält sich das Recht vor, diese AGB bei Weiterentwicklung der Webseite zu ändern. Über die Änderung wird der Nutzer im Voraus informiert. Der Nutzer kann bis zu 6 Wochen nach Zugang der Information den Änderung der Nutzungsbedingungen widersprechen. Der Widerspruch kann in jeglicher Textform erfolgen, also schriftlich, per Fax oder per email erfolgen. Kündigungen per E-Mail müssen unter Verwendung der vertragsgegenständlichen E-Mail-Adresse versandt werden. Widerspricht der Nutzer nicht, gilt dies als Zustimmung des Nutzers und das Nutzungsverhältnis wird zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.
§ 9. Kündigung
Sowohl das Zeitkaufhaus als auch der Nutzer sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis für diese Seite zu kündigen. Das Zeitkaufhaus kann das Nutzungsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 6 (sechs) Wochen ohne Angabe von Gründen beenden. Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beenden. Die Kündigung muß in Textform erfolgen. Falls die Kündigung per email erfolgt, muß die bei der Anmeldung benutzte E-Mail-Adresse verwandt werden.
Das Zeitaufhaus behält sich vor, den Account des Nutzers bei Verstoß gegen diese AGB zeitweise einzuschränken, zu sperren oder fristlos zu kündigen. Dies gilt z.B. insbesondere für diskriminierende und radikale Äußerungen, die auf dieser Seite publiziert werden. Die Kündigung erfolgt seitens des Zeitkaufhaus per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene email-Adresse des Nutzers. Der Nutzer ist in diesem Zusammenhang dazu verpflichtet, sein Postfach regelmäßig zu kontrollieren. Beiträge, die während der angemeldeten Zeit geschrieben wurden, werden auf Wunsch entfernt.
II. Vermittlung von Freiwilligen
Das ZEITKAUFHAUS bietet interessierten Bürgern eine Plattform, um sich über Möglichkeiten des gemeinwohlorientierten Engagements zu informieren und Kontakt zu den Anbietern aufzunehmen.
§ 1. Kosten
Die Vermittlungstätigkeit des ZEITKAUFHAUS ist für die Suchenden kostenlos. Das gilt sowohl für die Suche als auch für den Eintrag als Zeitgeber.
§ 2. Vermittlung
Es wird keine Garantie für eine erfolgreiche Vermittlung übernommen. Die letztendliche Verantwortung für die Besetzung einer gemeinwohlorientierten Tätigkeit trägt die jeweilige Organisation.
Die jeweiligen Organisationen tragen Sorge für die Einarbeitung, Schulung, Betreuung, Weiterbildung und Anerkennung der Zeitgeber. Das ZEITKAUFHAUS ist lediglich Vermittler der Kontakte.
§ 3 Versicherungsschutz
Die beschäftigende Organisation ist für den Versicherungsschutz der Freiwilligen im Rahmen der übertragenen Tätigkeit verantwortlich.
§ 4 Datenschutz
Personenbezogene Daten von gemeinwohlorientierten und gemeinwohlorientierten Organisationen werden nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes des Landes Sachsen behandelt (siehe den Tab „Datenschutzerklärung“) in diesen AGB.
III. Verwendung von Zeitpunkten
Diese Spezialvorschriften gelten ergänzend zu den AGB. Soweit die vorliegenden Spezialvorschriften von den allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, gehen die vorliegenden Regelungen vor.
§ 1 Vertragsgegenstand und Zustandekommen des Vertrages
das Zeitkaufhaus eröffnet dem Nutzer mit der Inanspruchnahme des Zeitkaufhaus-Leistungsangebots:
• die Möglichkeit, Zeitpunkte durch gemeinwohlorientierte Arbeit zu sammeln, sofern dies von Vereinen angeboten wird
• die Möglichkeit Zeitpunkte zu kaufen; Die Bezahlung der Zeitkaufhaus kann ausschließlich durch Überweisung erfolgen. Die gekauften Zeitpunkte werden dem Zeitkaufhaus-Konto des Nutzers nach Eingang der Zahlung gutgeschrieben
• die Möglichkeit, durch eigene Angebote Zeitpunkte zu erwerben, sowie
• die Möglichkeit, Zeitpunkte gegen die Angebote im Zeitladen des Zeitkaufhaus entsprechend den für den Zeitladen gültigen Geschäftsbedingungen zu tauschen (handelt es sich dabei um Gutscheine von Dritten, kommt der daraus resultierende Vertrag mit dem Dritten zustande) sowie
• die Möglichkeit, Zeitpunkte gegen Bargeld zu tauschen (im Premium-Tarif)
Der Vertrag über die Nutzung des Zeitkaufhaus-Leistungsangebotes kommt erst mit Bestätigung des Auftrags zur Eröffnung eines Zeitkaufhauskontos (per E-Mail an die dem Nutzer zugeordnete E-Mail-Adresse) durch das Zeitkaufhaus zustande.
§ 2 Geltungsbereich
Zeitpunkte können nur zum Handel von Produkten und Dienstleistungen auf der Webseite www.zeitkaufhaus.de eingesetzt werden.
Für den Kauf von Waren und/oder Dienstleistungen der auf dieser Webseite teilnehmenden Unternehmen gelten ausschließlich deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
§ 3 Kosten
Die Nutzung des Zeitkaufhaus-Kontos an sich ist für den Nutzer kostenlos. Am Jahresende wird auf den positiven Saldo des Kontos eine Gebühr von 10 % fällig. (Bei ausgeglichenem Saldo (Käufe und Verkäufe heben sich auf) fallen keine Kosten an.)
Um die Zeitkaufhaus Dienste nutzen zu können, ist jedoch ein Zugang zum bzw. die Einwahl in das Internet erforderlich. Dies ist jedoch nicht Bestandteil der Leistung von das Zeitkaufhaus und kann gesonderte Kosten auslösen, für die der Nutzer selbst verantwortlich ist.
§ 4 Erwerb von Zeitpunkten
Die Zeitpunkte werden in erster Linie durch gemeinwohlorientiertes Engagement in Vereinen erworben. Das Zeitkaufhaus ist die Vermittlungsplattform und nicht für die Vergütung zuständig. Dies übernehmen die Vereine in Eigenregie, die wiederum die Zeitpunkte zu Vorzugskonditionen beim Zeitkaufhaus beziehen. Der Nutzer achtet selbst darauf, daß er die vereinbarte Anzahl von Zeitpunkten von den Vereinen erhält. Dies geschieht durch einfache Umbuchung vom Zeitkonto des Vereins auf das Zeitkonto des Nutzers.
§ 5 Cookies
Technische Voraussetzung für das Sammeln und Gutschreiben von Zeitkaufhaus ist die Aktivierung von Cookie im verwendeten Internetbrowser (z. B. Internet Explorer oder Mozilla Firefox). Viele Partner des Zeitkaufhaus ordnen erfolgreiche Einkäufe und damit einen Anspruch auf Zeitkaufhaus dem jeweiligen Nutzer über Cookies zu. Ein technisches Abschalten der Cookies im Browser oder die Verwendung von Werbe-Blockern (z.B. Add-Blocker) verhindert die Zuordnung des Zeitpunkte-Anspruchs zum jeweiligen Nutzer. Weiterhin verwenden einige Werbepartner als Bestätigung an das Zeitkaufhaus die E-Mail Adresse des Nutzers. Sollte es sich dabei nicht um die für Zeitkaufhaus registrierte E-Mail Adresse handeln, ist eine Zuordnung der Zeitpunkte nicht möglich.
§ 6 Umsatzsteuer
Das Zeitkaufhaus ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.
Für die Abführung von Steuern bei entsprechenden eigenen Einnahmen ist jeder Nutzer selbst verantwortlich.
§ 7 Auszahlung von Zeitpunkten
Die Auszahlung von Zeitpunkten ist nur unter den folgenden Voraussetzungen möglich:
• Eine Auszahlung von Zeitpunkten kann nur von Premium-Nutzern angefordert werden.
• Auszahlungen erfolgen ausschließlich auf das vom Nutzer in der Zeitkaufhaus-Kontoverwaltung hinterlegte Bankkonto. Das Zeitkaufhaus ist für die Richtigkeit der vom Nutzer angegebenen Kontodaten nicht verantwortlich.
• Der Mindestauszahlungsbetrag beträgt 1000 Zeitpunkte (entspricht 10,00 EURO).
• Die Auszahlungsabwicklung ist nur möglich auf ein in Deutschland geführtes Girokonto oder ein sonstiges Zahlungskonto innerhalb der Europäischen Union, das für SEPA-Überweisungen erreichbar ist.
• Bei Auszahlung fallen 10 % des Betrages als Gebühr an.
§ 8 Kontoführung und Verzinsung
Das Zeitkaufhaus Kontoverwaltungssystem ist kein eigenes Micro-Payment-System, sondern bildet die Plattform, um eine wirtschaftliche und effiziente Abrechnung zwischen dem Zeitkaufhaus und dessen Nutzern zu ermöglichen. Das Konto wird auf der Basis von Zeitpunkten geführt. Dabei entspricht 0,01 EUR einem Zeitpunkt.
Die Kontoführung für das Zeitkaufhaus Konto erfolgt unentgeltlich. Es gibt keine Verzinsung des Guthabenbetrages.
§ 9 Sicherheit, Verfügbarkeit und Haftung
Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Zugang zum Zeitkaufhaus gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seines Passwortes verpflichtet.
Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Zeitkaufhaus-Kontos, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat das Zeitkaufhaus umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Zeitkaufhaus-Kontos vorliegt. Bei unverzüglicher Mitteilung haftet der Nutzer nur für die bis zum Eingang der Mitteilung entstandenen Belastungen, jedoch maximal bis 35,00 Euro. Unterlässt er die rechtzeitige Mitteilung, haftet er für die Schäden, die bei rechtzeitiger Mitteilung vermieden worden wären. Die betragsmäßige Haftungsbegrenzung gilt auch nicht, wenn der Nutzer die unbefugte Drittnutzung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
das Zeitkaufhaus schuldet keine ständige Verfügbarkeit des Zeitkaufhaus Leistungsangebots.
§ 10. Beendigung der Nutzung/ Kündigung / Einstellung des Dienstes
Das Zeitkaufhaus behält sich das Recht vor, den Dienst Zeitkaufhaus jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. das Zeitkaufhaus behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. das Zeitkaufhaus wird den Nutzer hierüber bei Bedarf im Voraus informieren. Der Nutzer kann bis zu 4 Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen widersprechen. Der Widerspruch kann über die Festnetznummer 0341/5861474 oder in Textform erfolgen. Um die Authentizität der Erklärung zu gewährleisten, müssen Kündigungen per E-Mail unter Verwendung der vertragsgegenständlichen E-Mail-Adresse versandt werden. Widerspricht der Nutzer nicht, gilt dies als Zustimmung des Nutzers und das Nutzungsverhältnis wird zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt. das Zeitkaufhaus ist berechtigt, Kündigungen per E-Mail an das bei der Registrierung angegebene Postfach des Nutzers zuzustellen. Der Nutzer ist in diesem Zusammenhang dazu verpflichtet, sein Postfach regelmäßig zu kontrollieren.
Sowohl das Zeitkaufhaus als auch der Nutzer sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis für das Zeitkaufhaus-Leistungsangebot zu kündigen. das Zeitkaufhaus kann das Nutzungsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von 4 (vier) Wochen ohne Angabe von Gründen beenden. Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beenden. Die Kündigung kann über die Festnetznummer 0341/ 5861474 oder in Textform erfolgen. Um die Authentizität der Erklärung zu gewährleisten, müssen Kündigungen per E-Mail unter Verwendung der vertragsgegenständlichen E-Mail-Adresse versandt werden.
Im Falle der Beendigung des Nutzungsverhältnisses hat der Nutzer Anspruch auf Rückzahlung seines zum Zeitpunkt der Beendigung bestehenden Guthabens an Zeitpunkten, soweit das Zeitkaufhaus nicht zur Aufrechnung berechtigt ist oder das Zeitkaufhaus ein Zurückbehaltungsrecht zusteht.
Die Kündigung des Nutzungsverhältnisses und die gegebenenfalls in diesem Zusammenhang vom Nutzer gewünschte Auszahlung der Zeitpunkte muss durch den Nutzer beim Zeitkaufhaus Kundenservice beantragt werden. Die Beantragung der Auszahlung der gekauften Zeitpunkte hat innerhalb von 4 (vier) Wochen nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses beim Zeitkaufhaus zu erfolgen. Der entsprechende Euro-Betrag wird dem Nutzer unverzinst und kostenfrei auf ein von ihm zu benennendes, aktuelles Konto bei einer deutschen Bank oder Sparkasse überwiesen. Wird der Auszahlungsanspruch nicht innerhalb dieser 4 (vier) Wochen beim Zeitkaufhaus geltend gemacht, so verfallen die Zeitpunkte mit Ablauf der Frist. Der Auszahlungsanspruch kann über die Festnetznummer 0341/5861474 oder in Textform erfolgen. Um die Authentizität der Erklärung zu gewährleisten, müssen Kündigungen per E-Mail unter Verwendung der vertragsgegenständlichen E-Mail-Adresse versandt werden.
Bei Verstößen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder die Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist das Zeitkaufhaus berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und sein Zeitkaufhaus-Konto temporär oder auf Dauer zu sperren.
Schlussbestimmungen
Für die von das Zeitkaufhaus auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
Gesammelte Zeitpunkte sind vorher aufzubrauchen, zu verteilen oder ausgezahlt werden. Sie verfallen bei Beendigung der Nutzung. Dies gilt nicht, falls das Zeitkaufhaus seine Dienste einstellt.
Über die Einstellung dieser Seite werden alle Nutzer mindestens sechs Wochen vorher per Textform informiert.
§ 11. Nutzerkreis
Nutzer dieser Webseite müssen mindestens 14 Jahre alt sein. Sofern der Nutzer nicht mindestens 18 Jahre alt ist, oder sonst in der Geschäftsfähigkeit beschränkt ist, ist jedoch die vorherige Einwilligung des Erziehungsberechtigten bzw. gesetzlichen Vertreters Voraussetzung.
Der Erwerb von Artikeln oder Dienstleistungen setzt voraus, dass der Nutzer über einen entsprechenden Betrag an Zeitpunkten verfügt.
§ 12. Widerrufsbelehrung
Sofern der Kunde ein Verbraucher ist, steht dem Kunden das unten beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu:
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie das Zeitkaufhaus
Martin Bayer
Lindenthaler Strasse 9
04155 Leipzig
Tel: 0341/ 5861474
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie uns den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie können für die Rücksendung beim Zeitkaufhaus einen Retourenschein mit Rücksendeetikett anfordern, den wir Ihnen kostenlos per E-Mail oder auf Wunsch per Post zusenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch Sie zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An
Martin Bayer
Lindenthaler Strasse 9
04155 Leipzig
Tel: 0341/ 5861474
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
—- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
—- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
—- Name des/der Verbraucher(s)
—- Anschrift des/der Verbraucher(s)
—- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
—- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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Bitte beachten Sie: Nach den gesetzlichen Regeln besteht z.B. kein Widerrufsrecht bei eindeutigem Zuschnitt auf die persönlichen Bedürfnisse. Weiterhin besteht kein Widerrufsrecht, wenn wir Ihnen Software auf einem Datenträger liefern und der gelieferte Datenträger von Ihnen entsiegelt wird. Artikel, die aus mehreren Einzelteilen bestehen oder bei denen mehrere Gegenstände gemeinsam als Paket angeboten wurden, können nur komplett zurückgegeben werden.
IV. Online-Shop des Zeitkaufhaus
Diese Zusatzbedingungen gelten für den Einkauf im Zeitkaufhaus-Laden.
§ 1 Allgemeines
1.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
2.1. Mit seiner Bestellung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot an das Zeitkaufhaus ab, einen Vertrag über den Kauf der ausgewählten Artikel/ Dienstleistung(en) zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Nutzer oder der Lieferung der bestellten Ware kann das Zeitkaufhaus dieses Angebot annehmen und der Kaufvertrag über die ausgewählten Artikel/ Dienstleistung(en) kommt zustande. Die angebotenen Artikel und Dienstleistung(en) sind kein rechtlich bindendes Angebot und sind stets freibleibend, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges erklärt ist.
2.2 Über das gewünschte Produkt können Sie sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung umfangreich informieren. Erwerben können Sie unsere Produkte, indem Sie in der jeweiligen Artikelbeschreibung auf den Button [Bestellen] klicken. Dadurch gelangt der Artikel in den Warenkorb. Im Warenkorb selbst können Sie sich die Artikel noch einmal ansehen und die Bestellmenge ändern oder einzelne Artikel löschen.
Im Bestellvorgang selbst geben Sie zunächst Ihre Adressdaten ein, wenn Sie noch kein Kunde bei uns sind. Als bestehender Kunde loggen Sie sich über den Kundenlogin ein. Während des Bestellvorgangs akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eingabefehler können Sie dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie auf den Button [Bestellung bestätigen] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns. Wir schicken Ihnen daraufhin per E-Mail eine Auftragsbestätigung zu, durch die der Vertrag zu Stande kommt.
2.3 Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit:
Martin Bayer
Das Zeitkaufhaus
Lindenthaler Strasse 9
04155 Leipzig
Telefon: +49 (0)341/ 5861474
E-Mail: info[at]zeitkaufhaus.de
Internet: www.zeitkaufhaus.de
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu. Sie haben die Möglichkeit sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken. Ebenso haben Sie die Möglichkeit sich die Bestellung nach dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken. Schließlich haben Sie über Ihr Kundenkonto jederzeit Zugriff auf die von Ihnen getätigten Bestellungen.
§ 4 Transportschäden
Das Risiko von Transportschäden trägt das Zeitkaufhaus. Wir bitten den Kunden jedoch, Transportschäden unverzüglich nach Erhalt der Prämie dem Transportunternehmen zu melden. Dies ist keine Voraussetzung für die Geltendmachung von Ansprüchen des Kunden, erleichtert uns jedoch die Geltendmachung eigener Ansprüche.
Teilt der Nutzer nach Erhalt der Prämie einen Schaden der Kundenhotline mit (telefonisch Montag bis Freitag 08.00 bis 18.00 Uhr unter: 0341/ oder per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!), wird die Kundenhotline daraufhin einen entsprechenden Retourenschein erstellen und dem Nutzer zusenden. Ist der beanstandete Transportschaden berechtigt, erhält der Nutzer von das Zeitkaufhaus schnellstmöglich Ersatz. Je nach Hersteller und Schaden behält sich das Zeitkaufhaus das Recht vor, die Ware wieder Instand zu setzten, gegen Neuware einzutauschen oder der Kaufpreis zurückzuerstatten.
Versand
Pro Artikel wird eine Versand- & Handlinggebühr von 5,- € erhoben. Der Versand erfolgt in der Regel über diverse Paketdienste. Eine Lieferung an eine Packstation ist daher nicht möglich. Die Lieferzeit beträgt ab Bestelleingang in der Regel 3 bis 6 Werktage. das Zeitkaufhaus bemüht sich bei einer Bestellung von mehreren Einzelartikeln, diese in möglichst wenigen Einzelverpackungen zusammenzufassen. Eine Lieferung außerhalb Deutschlands und an deutsche Inseln ist nicht möglich.
Lieferfristen
Etwaige Angaben über eine Lieferfrist sind unverbindlich, sofern ein Liefertermin nicht ausnahmsweise ausdrücklich für verbindlich erklärt wird. Über die Nichtverfügbarkeit der Ware wird das Zeitkaufhaus den Nutzer unverzüglich in Kenntnis setzten und bereits vom Nutzer erbrachte Leistungen werden umgehend zurückerstattet.
Verfügbarkeit und Haftung
das Zeitkaufhaus schuldet keine ständige Verfügbarkeit des Shops und/oder bestimmter Artikel/ Dienstleistung(en).
§ 5 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 4 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 6 Preise und Versandkosten
Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Versandkosten werden extra berechnet. Bei digitalen Downloads fallen grundsätzlich keine Versandkosten an. Bei Bereitstellung zum Abruf über ein Netz trägt der Verkäufer die Kosten dafür, die Software abrufbar ins Netz zu stellen, der Käufer die Kosten für den Abruf. Für den Download senden wir Ihnen per E-Mail einen Code zu, mit dem Sie auf unserer Seite im Download-Bereich die erworbenen Produkte herunterladen können.
§ 7. Zahlungsbedingungen
7.1 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse wahlweise durch Banküberweisung oder per PayPal. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Bei einer Banküberweisung geben Sie bitte als Betreff stets die Bestellnummer an, da wir Ihre Überweisung sonst nicht zuordnen können.
7.2 Wenn Sie innerhalb des EU-Auslands über eine gültige Umsatzsteuernummer verfügen, können wir Ihnen gemäß § 4 Nr.1 b UStG nach deren Übermittlung eine Rechnung ohne Umsatzsteuer ausstellen. Bei einem Bestellwert von weniger als 100,00 € netto erheben wir dafür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 €.
§ 8. Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Für kostenlose Software die wir zum Download anbieten, sowie für Software von Drittanbietern, haften wir grundsätzlich nicht und bieten ebenfalls keine Gewährleistung.
§ 9. Kundenservice
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie haben als Kunde die Möglichkeit, unter www.zeitkaufhaus.de mit Ihren Shop-Zugangsdaten unseren kostenlosen Support zu nutzen.
§ 10. Datenschutz
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden vom Zeitkaufhaus Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Zur Abwicklung (z.B. Versand der Waren) ist das Zeitkaufhaus berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers an ggf. mit der Abwicklung der Aufträge beauftragte Dritte und Erfüllungsgehilfen weiterzugeben.
Das Zeitkaufhaus versichert, dass sie die personenbezogenen Daten des Nutzers im Übrigen nicht an Dritte weitergeben wird, es sei denn, dass das Zeitkaufhaus ist dazu gesetzlich verpflichtet oder der Nutzer hat vorher ausdrücklich eingewilligt. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie sonstiger bereichsspezifischer Datenschutzgesetze und die Allgemeinen Datenschutzhinweise vom Zeitkaufhaus.
§ 11 Pflichten des Käufers
11.1 Sie haben eine Aufbewahrungs- und Sorgfaltsplicht für Ihre Shop-Zugangsdaten. Ohne diese Daten haben Sie keinen Zugang zu Updates, Support und Dokumentation. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
11.2 Stellen Sie sicher, dass Ihre Emailadresse korrekt angegeben ist, da sonst die Auftragsbestätigung und die Download-ID nicht übermittelt werden können.
11.3 Sollten Sie Ihr Passwort verloren haben, benutzen Sie bitte die Erinnerungsfunktion im Einlog-Formular. Die Zusendung eines verlorenen Benutzernamens ist aus Sicherheits- und Datenschutzgründen nur an die in den Benutzerdaten angegebene Emailadresse möglich. Kennen Sie weder Ihren Benutzernamen noch die Emailadresse, kann Ihnen kein Zugang zu dem Benutzerkonto gewährt werden.
11.4 Sie müssen sich vor der Bestellung der Software in der Produktbeschreibung anhand der Systemvoraussetzungen darüber informieren, ob die Software auf Ihrem System lauffähig ist.
§ 12 Sperrung des Benutzerkontos
Wenn Sie sich mit falschen Daten anmelden oder der Verdacht eines Betruges besteht, sind wir berechtigt Ihr Benutzerkonto zu sperren. Gleiches gilt, wenn Sie gegen die Lizenzbedingungen des Produktes verstoßen indem Sie das Produkt unerlaubt weiterverbreiten.
§ 13. Nutzungsumfang digitaler Artikel (Dateien)
(1) Wir räumen dem Käufer ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der Datei ein. Alle Copyright, Urheber- Verwertungs- und sonstige Schutzrechte an den Dateien und Inhalten verbleiben bei den Autoren. Der Kunde verpflichtet sich Copyright, Urheber- und sonstige Schutzrechte anzuerkennen und jeder Zeit einzuhalten. Verstösse können zivil- und strafrechtliche Konsequenzen bedingen.
(2) Die Weitergabe oder Verwertung der Datei, auch in Auszügen, ist generell untersagt.
(3) Eine Vervielfältigung oder Umarbeitung der Datei ist nicht gestattet.
§ 14. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von www,zeitkaufhaus.de dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Zeitpunkten oder Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent, offensichtliche Preisirrtümer vorbehalten.
§ 15. Untersuchungs- und Rügepflicht
Der Käufer übernimmt in Bezug auf alle Lieferungen und Leistungen des Verkäufers in Durchführung dieses Vertrages eine Untersuchungs- und Rügepflicht entsprechend § 377 HGB.
§ 16 Kündigung / Einstellung des Shops
Das Zeitkaufhaus behält sich das Recht vor, den Shop jederzeit ein- oder umzustellen oder zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen für zukünftige Käufe. das Zeitkaufhaus wird den Nutzer hierüber bei Bedarf im Voraus informieren.
Hiervon unberührt bleiben die Kündigungsrechte sowie etwaige außerordentliche Kündigungsrechte.
§ 17 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Martin Bayer
Das Zeitkaufhaus
Lindenthaler Strasse 9
04155 Leipzig
E-Mail: info[at]zeitkaufhaus.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten Sie: Nach den gesetzlichen Regeln besteht z.B. kein Widerrufsrecht bei eindeutigem Zuschnitt auf die persönlichen Bedürfnisse. Weiterhin besteht kein Widerrufsrecht, wenn wir Ihnen Software auf einem Datenträger liefern und der gelieferte Datenträger von Ihnen entsiegelt wird. Artikel, die aus mehreren Einzelteilen bestehen oder bei denen mehrere Gegenstände gemeinsam als Paket angeboten wurden, können nur komplett zurückgegeben werden. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (Software-Download) oder zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
V. Freundschaftswerbung
1. Als angemeldeter Nutzer des Zeitkaufhaus kannst Du neue Nutzer/Vereine/Unternehmen werben. Für jeden neu Geworbenen (zu beachten sind die in 3. geregelten Ausnahmen) erhältst Du Zeitpunkte in Abhängigkeit vom Jahresbeitrag des Geworbenen.
2. Die für die Freundschaftswerbung benötigten Daten des Werbers werden zur Durchführung der Freundschaftswerbung sowie zur Aktualisierung der allgemeinen Vertragsdaten des Werbers verarbeitet.
3. Für Geworbene, die schon einmal beim Zeitkaufhaus angemeldet waren, besteht kein Prämienanspruch.
4. Der Anspruch auf die Zeitpunkte-Prämie entsteht nur in der Person des Werbenden und nur dann, wenn der neu geworbene Nutzer das Anmeldeformular eigenhändig und wahrheitsgemäß ausfüllt oder Dich nachweislich beauftragt bzw. bevollmächtigt hat, dieses zu tun und die Mitgliedschaft zu beantragen;
5. Sobald die von Dir geworbene Person/Verein/Unternehmen von uns als neuer Nutzer angenommen ist, erhältst du die entsprechenden Zeitpunkte auf dein Zeitpunktekonto.
6. Für die etwaige Steuerpflicht der erhaltenen Zeitpunkte bist du selbst verantwortlich;
7. Das Zeitkaufhaus behält sich vor, die geleistete Prämie zurückzufordern, wenn sich die Antragsausfüllung und -stellung als widerrechtlich erlangt (z.B. durch falsche Angaben) herausstellt.
VI. Sonstiges
1. Für die von das Zeitkaufhaus auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
2. Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( Verbraucher ) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
3. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand Leipzig.
4. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
5. Sämtliche Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst.
6. Die Vertragssprache ist Deutsch.
7. Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.